Medwedew: Kiews Terror setzt Kriegsregeln außer Kraft

Aufgrund der zunehmenden Angriffe gegen die russische Zivilbevölkerung könne die Ukraine nicht damit rechnen, dass Russland der Ukraine gegenüber die Kriegsregeln einhält, sagte Russlands Ex-Präsident und stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew. In einem Beitrag in sozialen Netzwerken schrieb er am 20. Juni:

"Im Hinblick auf die massiven Terrorangriffe gegen unsere Städte, deren Intensität zunimmt und offensichtlich zunehmen wird, ist es Zeit, offen zu erklären, dass es in Bezug auf das neonazistische Kiew keine Regeln gibt und geben kann."

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Die einzig inakzeptable Maßnahme für Russland bleiben vorsätzliche Angriffe gegen ukrainische Zivilisten, betonte Medwedew. Er fügte hinzu, dass die Haager Landkriegsordnung gegenwärtig überholt sei:

"In den vergangenen hundert Jahren haben sich Kriege zu stark geändert. Damals war es nicht üblich, Staatschefs selbst von gegnerischen Staaten zu entführen oder zu ermorden. Auch Bomben von Luftballons wurden durch Raketen und Drohnen ersetzt."

Russlands Ex-Präsident begründete seinen Vorschlag mit dem Verweis auf die Clausula rebus sic stantibus. Dieser Rechtsgrundsatz besagt, dass ein Vertrag nur so lange gültig ist, solange sich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bestehenden Umstände nicht grundlegend geändert haben.

Zuvor hatte die Ukraine ihre Angriffe gegen zivile Ziele in Russland intensiviert. So kam bei einem massiven Drohnenangriff gegen Moskau und die umliegenden Städte ein Kind ums Leben, 17 weitere Zivilisten wurden verwundet. Am 17. Juni zerstörte eine ukrainische Drohne den Bus einer Kinderfußballmannschaft aus Weißrussland, wobei die Begleiterin der Kinder ums Leben kam.

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